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  3. jan35741

Beiträge von jan35741

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  • Führerschein

    • jan35741
    • 27. Dezember 2024 um 20:28
    Zitat von [IDV] Saschi

    Moin es wird trotzdem Teamintern nochmals besprochen, bis dahin gilt der Weg wie er hier im Zitat Beschrieben wurde. Ein extra Gesetz halte ich Persönlich für unnötig, da nicht notwendig.

    Sollte es Neuerungen oder Änderungen geben werden diese natürlich mitgeteilt.

    Gruß Sascha

    Ein Gesetz ist dafür sehr wohl sinnvoll, weil es sonst Auslegungssache ist.

  • Führerschein

    • jan35741
    • 26. Dezember 2024 um 23:12
    Zitat von [IDV] Saschi

    Also so läuft es nicht, wir haben das Thema diesbezüglich auf die nächste TB gepackt um uns da nochmal zu besprechen. Bisher war eigentlich der Plan, Punkte voll, gibst den lappen ab, setzt dich 35min oder wieviel es sind bei der Kirche hin und hörst denen beim Beten zu, bekommst dein Zertifikat läufst zurück zur Justiz und bekommst gegen eine Gebühr deinen Lappen zurück. Wesswegen solltet ihr sonst die Rechte haben Führerscheinklassen zu geben und zu entziehen. Hier wird also nochmal die Fraktionsleitung nach den Weihnachtstagen auf euch zukommen.

    Gruß Sascha

    Na ja, es gibt bis jetzt kein Gesetz das besagt, das man seinen Führerschein zurückbekommt.

  • Führerschein

    • jan35741
    • 26. Dezember 2024 um 01:30
    Zitat von LucHan

    Hallo, das ist eine Falschaussage der Justiz, die müssen dir ein neuen ausstellen gegen einer Gebühr von 250 € musste mein auch neu beantragen wegen dem Bus Führerschein.

    Das ist ja voll kommen falsch, was du sagst. 1. Kostet das Ausstellen eines Führerscheins 25 € und 2. bekommt man den von uns nicht wieder. Du musst zur Fahrschule und dort glaube nur die Praxis nochmal machen in allen Klassen

  • Antrag auf Änderung § 22 HGBOS

    • jan35741
    • 19. Dezember 2024 um 18:34

    § 22 Platzverweis

    1. Die Gefahrenabwehr- und die Polizeibehörden können zur Abwehr einer Gefahr [oder zur Beseitigung einer Störung] eine Person vorübergehend von einem Ort verweisen oder ihr vorübergehend das Betreten eines Ortes verbieten. Die Platzverweisung kann ferner gegen eine Person angeordnet werden, die den Einsatz der Feuerwehr oder andere Hilfs- oder Rettungsmaßnahmen behindert.

    2.[...]

    3. [...]

    4. [...]

  • Blitzer Entfernen / Preise Anpassen

    • jan35741
    • 2. November 2024 um 17:42

    Sagst du das in Real, auch wenn du Nachts allein auf der Straße bist und geblitzt wirst?

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