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Beiträge von [IDV] Weber

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  • §8 Halten und Parken

    • [IDV] Weber
    • 12. Juli 2025 um 23:32

    Gude,

    nach Besprechung in der Besprechung, sind wir zu dem Entschluss gekommen, dass die Notwendigkeit nicht besteht.

    Grüße

  • §8 Halten und Parken

    • [IDV] Weber
    • 5. Juli 2025 um 11:36

    Gude,


    Wir haben es nun in die kommende AG Gesetze Besprechung aufgenommen und werden uns darüber austauschen.

    Cheers

  • Anpassung des § 15 StVO

    • [IDV] Weber
    • 5. Juli 2025 um 11:36

    Gude,


    Wir haben es nun in die kommende AG Gesetze Besprechung aufgenommen und werden uns darüber austauschen.

    Cheers

  • Vorschlag zur Anpassung der §3 StVO

    • [IDV] Weber
    • 5. Juli 2025 um 11:35

    Gude,
    Wir haben es nun in die kommende AG Gesetze Besprechung aufgenommen und werden uns darüber austauschen.

    Cheers

  • Wichtige Anpassung geltender Bestimmungen der StVO

    • [IDV] Weber
    • 5. Juli 2025 um 11:34

    Gude,
    Wir haben es nun in die kommende AG Gesetze Besprechung aufgenommen und werden uns darüber austauschen.

    Cheers

  • Hinzufügen STVO § 30 Umweltschutz

    • [IDV] Weber
    • 5. Juli 2025 um 11:31

    Gude,

    sorry das es so lange keine Antwort gab.
    Wir haben es nun in die kommende AG Gesetze Besprechung aufgenommen und werden uns darüber austauschen.

    Cheers

  • Promillegrenzen

    • [IDV] Weber
    • 5. Juli 2025 um 11:27

    Gude,

    sorry das es so lange keine Antwort gab.
    Wir haben es nun in die kommende AG Gesetze Besprechung aufgenommen und werden uns darüber austauschen.

    Cheers

  • Zusatz HGBOS aus rettungsdienstlicher Sicht in Form von Vorabdelegationen durch die Ärztliche Leitung

    • [IDV] Weber
    • 5. Juli 2025 um 11:26

    Gude,

    sorry das es so lange keine Antwort gab.
    Wir haben es nun in die kommende AG Gesetze Besprechung aufgenommen und werden uns darüber austauschen.

    Cheers

  • Gesetztsänderung

    • [IDV] Weber
    • 5. Juli 2025 um 11:25

    Gude,

    sorry das es so lange keine Antwort gab.
    Wir haben es nun in die kommende AG Gesetze Besprechung aufgenommen und werden uns darüber austauschen.

    Cheers

  • Einführung des §35a Mängelkarte in der StVO

    • [IDV] Weber
    • 5. Juli 2025 um 11:24

    Gude,

    sorry das es so lange keine Antwort gab.
    Wir haben es nun in die kommende AG Gesetze Besprechung aufgenommen und werden uns darüber austauschen.

    Cheers

  • Neues Gesetzbuch Jugendgerichtsgesetz (JGG) & Ausbildung Jugendprozesshilfe

    • [IDV] Weber
    • 5. Juli 2025 um 11:21

    Grüße,

    zum aktuellen Zeitpunkt sehen wir keinerlei akute Notwendigkeit für das neue Gesetz.

    Danke dennoch für den Vorschlag.

    Cheers

  • Einführungs Dokumentationspflicht ins HGBOS

    • [IDV] Weber
    • 2. Juni 2025 um 20:27

    Gude.

    Als wir im Nachhinein uns nochmal in größerer Runde über den Vorschlag unterhalten haben, sind noch deutliche Definitionslücken aufgekommen. Ebenso ist dieser Paragraf auch teils "Overkill" , was eine weitere Reformulierung ausstehen lässt.

    Da müssen wir mal schaun was da noch rumkommt.

    Cheers

  • Korrektur der §§ 43, 62, 83, 106, 116b sowie 146 bis 147c StGB

    • [IDV] Weber
    • 2. Juni 2025 um 17:17

    Danke.

    Alle Punkte wurden nachkorregiert.


    Cheers

  • Ausarbeitung Amtsträger § 8 Personen- und Sachbegriffe

    • [IDV] Weber
    • 2. Juni 2025 um 17:11

    Gude,


    Wir haben deinen Vorschlag übernommen.


    Cheers

  • Einführung §201a StGB

    • [IDV] Weber
    • 2. Juni 2025 um 17:06

    Gude,


    wir haben den Vorschlag übernommen.


    Cheers

  • Einführungs Dokumentationspflicht ins HGBOS

    • [IDV] Weber
    • 2. Juni 2025 um 16:58

    Grüße,

    Danke für den Vorschlag.

    Der Punkt wurde vollumfänglich umgesetzt.


    Cheers

  • Einführung des §35a Mängelkarte in der StVO

    • [IDV] Weber
    • 2. Juni 2025 um 16:54

    Gude, ich leite das erstmals an die Fraktionsleitung zur Begutachtung weiter.


    Cheers

  • Änderung des §13 OwiG

    • [IDV] Weber
    • 2. Juni 2025 um 16:49

    Haben das so übernommen.


    Cheers

  • Vorschlag Anpassung StVO §28

    • [IDV] Weber
    • 2. Juni 2025 um 16:47

    Gude,


    Meiner Auffassung nach ist es nicht sinnvoll diese Änderung durchzuführen.

    Dies liegt daran, dass die Sinnhaftigkeit nicht gegeben wäre.

    Wenn ein Fahrzeug auf dem Standstreifen liegenbleibt kann der ADAC dies umgehend mitnehmen. Wenn dies aber auf der Fahrbahn geschieht ist das Hinzuziehen der BOS meiner Auffassung nach ein sehr wichtiger Schritt.


    Cheers

  • Erweiterung des Gefährdungsbegriffs zur Ahndung potenzieller Gefahrenlagen

    • [IDV] Weber
    • 2. Juni 2025 um 16:43

    Vielen Dank für deinen Vorschlag,
    wir haben ihn so übernommen.

    Cheers

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